AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
3Druck Hilden -Inh. Dirk Heuvel
Giesenheide 25
D-40724 Hilden
Stand 1.12.2008
§ 1 Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen 3Druck Hilden und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, dass 3Druck Hilden ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote von 3Druck Hilden sind nicht bindend. Sollte 3Druck Hilden nachträglich erkennen, dass sich in den Angeboten Fehler befinden, wird 3Druck Hilden den Kunden hiervon unverzüglich informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist 3Druck Hilden zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall wird 3Druck Hilden geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen dem Kunden unverzüglich gutschreiben, oder auf Wunsch per Scheck oder Überweisung zurückzahlen.
Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. 3Druck Hilden wird dem Kunden den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
3Druck Hilden ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot durch eine schriftliche Auftragsbestätigung oder durch die Lieferung der bestellten Produkte anzunehmen. 3Druck Hilden ist berechtigt, die Annahme der Bestellung ganz oder zum Teil, d. h. durch Begrenzung auf eine haushaltsübliche Menge, abzulehnen.
Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die bestellte Ware von 3Druck Hilden geliefert werden kann. Anderenfalls kann 3Druck Hilden vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde wird hierüber unverzüglich informiert und bereits vom Kunden vorgenommene Zahlungen werden nach erfolgtem Rücktritt unverzüglich zurückerstattet. Der Bestellauftrag wird von 3Druck Hilden gespeichert und wird dem Kunden nach der Angebotsannahme in Form einer Rechnung nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB nach Vertragsschluss in elektronischer und/oder schriftlicher Form zugesandt.
§ 3 Widerrufsrecht
Da es sich bei den von 3Druck Hilden ausschließlich um Sonderanfertgungen nach Kundenvorgabe handelt ist ein Wiederrufsrecht nach Beginn der Herstellung/ Arbeiten ausgeschlossen. Für noch nicht fertiggestellte Waren für die noch keine Arbeiten angefallen sind, besteht ein 14 tägiges Widerrufsrecht für den Auftraggeber.
§ 4 Lieferung/ Gefahrübergang
Die Lieferung der Waren erfolgt ab Lager Hilden an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind nur in Form einer ausdrücklichen schriftlichen Zusage verbindlich.
Beim Download und beim Versand von Daten via Internet geht die Gefahr des Untergangs und der Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.
§ 5 Vergütung
Der Kaufpreis wird sofort, wenn nicht anders schriftlich vereinbart, bei Fertigstellung fällig. Für den Fall von Sonderangeboten gilt der angebotene Preis auf die Sonderaktion befristet. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch 3Druck Hilden anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bei Verbrauchern behält sich 3Druck Hilden das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behält sich 3Druck Hilden das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt 3Druck Hilden bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. 3Druck Hilden nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. 3Druck Hilden behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
Erfolgt eine Verarbeitung mit 3Druck Hilden nicht gehörenden Gegenständen, so erwirbt 3Druck Hilden an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von 3Druck Hilden gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, 3Druck Hilden nicht gehörenden Gegenständen vermischt ist.
§ 7 Gewährleistung
Für Sonderanfertigungen nach Kundenvorgabe/ Kunden-Datenmaterial gilt eine eingeschränkte Gewährleistung. Wenn nicht anders schriftlich von 3Druck Hilden zugesichert, ist eine Gewährleistung für Sonderanfertigungen über dem Übergabezeitpunkt hinaus ausdrücklich ausgeschlossen.
3Druck Hilden sichert dem Kunden keine maßgenauigkeit der angefertigten Ware zu, auch abweichungen und das fehlen von feinen Details sind Auftraggeber zu akzeptieren. Unterschiedliche Meinungen im bezug auf die Qualität der Oberflächen oder Stabiliät der Modelle sowie auch zur Ästhetik allgemein begründen keinen Mangel.
Bei von Kunden hergestellten Daten übernimmt 3Druck-Hilden keine Gewährleistung für das Druckergebnis, da dieses hauptsächlich von Datenmaterial des Kunden abhängt.
Bei fehlerhaften oder ungenauen Vorlagen kann das Ergebniss von den Daten/ Zeichnungen des Kunden abweichen.
Die Oberfläche der Modelle ist nicht glatt sondern weist fertigungsbedingt grundsätzlich eine feine Struktur auf, dies stellt kein Mangel da.
Dem Kunden ist bekannt, das es bei den von uns hergestellten Modellen um reine Anschauungs-und Dekomodelle und nicht um industriell nutzbare Prototypen oder Spielzeug für Kinder handelt. 3D Druck Hilden sichert dem Kunden keine weiteren besonderen Eigenschaften der Modelle zu.
Liegt bei Übergabe der Ware ein von 3Druck Hilden zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Verbraucher wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. 3Druck Hilden ist berechtigt, die Mängelbeseitigung statt der Ersatzlieferung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die Ersatzlieferung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmern leistet 3Druck Hilden bei Mängeln der Ware nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 8. Bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
Unternehmer müssen 3Druck Hilden offensichtliche Mängel sofort nach Erhalt der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.
§ 8 Haftungsbeschränkungen und Freistellung
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von 3Druck Hilden auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von 3Druck Hilden. Gegenüber Unternehmern haftet 3Druck Hilden bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
Grundsätzlich ausgeschlossen ist die Haftung für Schäden bzw. Folgeschäden die durch nicht fachgerechte Montage oder nicht fachgerechte Anwendung der Ware entstanden sind. Insbesondere gilt dies für die von 3Druck Hilden nach Kundenvorgabe und/oder aus Kundendaten hergestellten Sonderanfertigungen die grundsätzlich nur zu Anschaungszwecken verwendet werden dürfen. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei 3Druck Hilden zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. Der Kunde stellt 3Druck Hilden von allen Nachteilen frei, die 3Druck Hilden durch Dritte wegen schädigender Handlungen des Kunden gleichgültig ob vorsätzlich oder fahrlässig entstehen können. 3D Druck-Hilden haftet nicht für Folgeschäden.
§ 9 Datenschutz
Alle Informationen die der Kunde angibt, werden nur betriebsintern bei 3Druck Hilden verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben. Folgende Informationen werden von 3Druck Hilden betriebsintern verarbeitet und gespeichert: Persönliche Daten soweit sie vom Kunden angegeben und für die Bearbeitung und Ausführung von Bestellungen erforderlich sind und alle Daten die zur Herstellung der vom Kunden beauftragten Sonderanfertigungen benötigt werden. Die Aufnahme in den E-Mail-Benachrichtigungsdienst und die Veröffentlichung von Onlinerezensionen erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden.
§ 10 Rechtswahl/ Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Düsseldorf. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand ist Düsseldorf
© 2008 3Druck Hilden Inh. Dirk Heuvel